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Deutschland

8 Ergebnisse / Seite 1 von 1

Hintergrund
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Deutschland

Noch keine Zurückweisung in NRW

Noch keine Zurückweisung in NRW Am ersten Tag der verschärften Grenzkontrollen in Nordrhein-Westfalen hat die Bundespolizei noch keine Personen an den Grenzen zurückgewiesen. Innerhalb der ersten 24 Stunden nach Inkrafttreten der neuen Maßnahmen wurden an den Grenzübergängen zu Belgien und den Niederlanden keine Fälle registriert, in denen Asylsuchende abgewiesen oder in andere Länder zurückgeschickt werden mussten. Ein Sprecher der Bundespolizei erklärte, es habe bislang niemand ein Schutzersuchen gestellt, das eine […]

today9. Mai 2025

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Ausland

Friedrich Merz: Antrittsbesuch in Brüssel

Friedrich Merz: Antrittsbesuch in Brüssel Drei Tage nach seinem Amtsantritt als Bundeskanzler ist Friedrich Merz (CDU) am 9. Mai 2025 zu seinem Antrittsbesuch nach Brüssel gereist. Dieser Besuch ist seine zweite Auslandsreise nach den ersten Stationen in Paris und Warschau. Treffen und Schwerpunkte In Brüssel trifft Merz: EU-Ratspräsident António Costa EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Parlamentspräsidentin Roberta Metsola NATO-Generalsekretär Mark Rutte Im Mittelpunkt stehen Gespräche über die zukünftige Rolle Deutschlands […]

today9. Mai 2025 1

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Deutschland

Steinmeier richtet bei Gedenkstunde schwere Vorwürfe an Trump und Putin

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei der zentralen Gedenkstunde zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs im Bundestag scharfe Kritik an Russlands Präsident Wladimir Putin und dem früheren US-Präsidenten Donald Trump geübt. Steinmeier warnte vor einem „doppelten Epochenbruch“: Zum einen durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, zum anderen durch den Wertebruch der USA, die sich unter Trump zunehmend von der internationalen Ordnung und dem Völkerrecht abgewandt hätten. Steinmeier warf […]

today8. Mai 2025

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Deutschland

Kritik aus RLP an Grenzkontrollen

Die verschärften Grenzkontrollen an den Grenzen von Rheinland-Pfalz zu Luxemburg, Frankreich und Belgien stoßen auf deutliche Kritik aus Politik und Wirtschaft im Land. Innenminister Michael Ebling (SPD) hält gezielte Kontrollen zwar grundsätzlich für sinnvoll, sieht aber dauerhafte stationäre Kontrollen an den Binnengrenzen kritisch. Er warnt, dass diese den wirtschaftlichen und kulturellen Austausch sowie die vielen Pendlerinnen und Pendler massiv belasten würden. Grenzkontrollen innerhalb der EU sollten laut Ebling nur als […]

today8. Mai 2025 2

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Deutschland

Der 8. Mai und die Deutschen

Der 8. Mai 1945 markiert das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa: Mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht endete die nationalsozialistische Herrschaft, Millionen Menschen wurden von Krieg und Terror befreit[1][2][3]. Dieser Tag wird als „Tag der Befreiung“ bezeichnet und ist ein zentrales Datum der deutschen Erinnerungskultur[1][2]. Historische Bedeutung Am 8. Mai 1945 trat die Kapitulation in Kraft, nachdem sie am 7. Mai im französischen Reims und am 8. Mai […]

today7. Mai 2025 1

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Deutschland

Friedrich Merz ist im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt worden

Friedrich Merz ist am 6. Mai 2025 im zweiten Wahlgang vom Bundestag zum Bundeskanzler gewählt worden. Im ersten Wahlgang hatte er die erforderliche Mehrheit verfehlt – ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik. Im zweiten Durchgang erhielt Merz 325 Stimmen, neun mehr als nötig, und nahm die Wahl an. Die neue Koalitionsregierung besteht aus CDU/CSU und SPD, mit Lars Klingbeil (SPD) als Vizekanzler und künftigem Finanzminister. Die Vereidigung des Kabinetts […]

today6. Mai 2025 6

Deutschland

AfD als rechtsextrem eingestuft: Verfassungsschutz zieht klare Grenze

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die Alternative für Deutschland (AfD) am 2. Mai 2025 offiziell als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Damit gilt die gesamte Partei nun als rechtsextrem und wird entsprechend überwacht[1][2][3]. Begründung der Einstufung: Laut BfV beruht die Entscheidung auf einer umfassenden gutachterlichen Prüfung. Die Behörde sieht in der AfD eine „die Menschenwürde missachtende, extremistische Prägung der Gesamtpartei“. Besonders kritisiert wird das in der Partei vorherrschende „ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis“, das nicht mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar sei. Ziel der […]

today2. Mai 2025 1

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Deutschland

Autobauer: Mercedes-Benz zu Jahresbeginn erneut mit Gewinneinbruch

In China lief es im ersten Quartal nicht rund. Und was bedeuten die US-Zölle für die Stuttgarter? Dem Autobauer Mercedes-Benz hat zu Jahresbeginn das schwache Geschäft im wichtigen Markt China zu schaffen gemacht. Im ersten Quartal sackte der Gewinn des Dax-Konzerns um knapp 43 Prozent auf 1,73 Milliarden Euro ab, wie die Stuttgarter am Mittwoch mitteilten. Der Umsatz gab um gut 7 Prozent auf 33,2 Milliarden Euro nach, weil der […]

today30. April 2025 1