Klamme Stadtkassen in NRW – Was eine Haushaltssperre für Bürger bedeutet

Immer mehr Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ziehen die finanzielle Notbremse. Kommunen wie Bonn, Münster, Willich, Krefeld oder Mönchengladbach haben in den vergangenen Wochen offizielle Haushaltssperren verhängt. Der Grund dafür sind massiv eingebrochene Gewerbesteuereinnahmen bei gleichzeitig stark steigenden Ausgaben. Doch was bedeutet eine Haushaltssperre konkret für die Bürgerinnen und Bürger? Wenn eine Stadt eine Haushaltssperre ausruft, werden alle freiwilligen Leistungen sofort gestoppt. Das betrifft beispielsweise Förderungen für Sportvereine, Kulturveranstaltungen, Sanierungen von Spielplätzen oder städtische Feste. Nur noch rechtlich zwingend vorgeschriebene Personalkosten und Pflichtaufgaben dürfen bezahlt werden.