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Im Fall der Fälle soll ganz Deutschland vorbereitet sein – nicht nur die Bundeswehr. Dafür will Innenminister Dobrindt Milliarden freimachen.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant einem Bericht zufolge ein Milliardenprogramm zum Ausbau von Bevölkerungsschutz und ziviler Verteidigung. Wie die „Bild“ unter Berufung auf einen Kabinettsentwurf berichtete, sollen dafür zehn Milliarden Euro bereitgestellt werden. Die Mittel sollen unter anderem in zusätzliche Ausrüstung, Gebäude, Personal und Technik etwa beim Technischen Hilfswerk fließen.
Beim Bundesinnenministerium soll demnach zudem eine neue Stabsstelle „Kommando zivile Verteidigung“ geschaffen werden. Diese soll auch die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr im Verteidigungsfall koordinieren.
„Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung“, sagte Dobrindt der „Bild“. Es gehe um eine „klare Kante gegen hybride Bedrohungen“ und um „konsequente Unterstützung der ehrenamtlichen Kräfte“. Militärische und zivile Verteidigung würden für mehr Sicherheit und Widerstandsfähigkeit vernetzt.
Konkret will Dobrindt dem Bericht zufolge bis 2029 unter anderem 1000 neue Spezialfahrzeuge und 110.000 neue Feldbetten beschaffen. Für Gebäude und Anlagen des THW soll ein Bauprogramm aufgelegt werden. Zudem soll an 50 Standorten eine medizinische Bundestaskforce für einen „Massenanfall“ von Verletzten aufgebaut werden.
Bundesweit sollen dem Bericht zufolge außerdem alle öffentlichen Zufluchtsräume wie Bunker, Tunnel und Tiefgaragen in einem Kataster erfasst werden. Diese sollen anschließend in die Warn-App NINA des Bundes integriert und dort angezeigt werden.
Geschrieben von: redaktion
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