Neue Links-Mitte-Regierung in Dänemark formiert

Nach fast zehnwöchigen, schwierigen Verhandlungen hat sich die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen mit drei weiteren Parteien auf eine neue Links-Mitte-Koalition geeinigt und König Frederik X. darüber informiert. Dem Bündnis gehören neben den Sozialdemokraten die Sozialistische Volkspartei (SF), die linksliberale Radikale Venstre sowie die Mitte-Partei Moderaterne an.

Da die vier Parteien gemeinsam nur über 82 der für eine Mehrheit notwendigen 90 Parlamentssitze verfügen, wird das Bündnis als eine für Dänemark typische Minderheitsregierung agieren. Um stabil regieren zu können, ist sie auf die Unterstützung anderer Fraktionen angewiesen, wie etwa der linken Partei Enhedslisten, die elf Mandate hält. Für Mette Frederiksen bedeutet dieser Erfolg den Antritt ihrer dritten Amtszeit nach 2019 und 2022.

Der Weg zur Regierungsbildung war von wechselnden Verhandlungsführern und Blockaden geprägt, da die Parlamentswahl keine eindeutigen Mehrheitsverhältnisse hervorgebracht hatte. Unter anderem scheiterte zwischenzeitlich der rechtsliberale Troels Lund Poulsen an einer Regierungsbildung. Eine entscheidende Rolle spielte erneut der frühere Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen, der mit seiner Partei Moderaterne die Verhandlungen im Vorfeld zweimal platzen ließ. Der weitere Zeitplan sieht vor, dass Frederiksen die neue Regierungsgrundlage präsentiert, woraufhin die Ministerinnen und Minister offiziell dem König vorgestellt werden.

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