Deutschland

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat betont, dass der Deutsche Bundestag besonders im Fokus von Cyber-Angriffen und weiteren Bedrohungen steht. Sie sagte: „Wir verzeichnen leider zahlreiche Hacker-Angriffe. Der Bundestag ist ein begehrtes Ziel.“ Mit Blick auf die hohe Symbolkraft des Parlaments warnte sie, dass ein erfolgreicher Angriff – etwa eine Lahmlegung während einer Abstimmung – für Hacker ein Triumph wäre. Deshalb gehe es bei der Stärkung der Sicherheitsmaßnahmen nicht nur um den […]

Gut jeder Fünfte in Deutschland lebt in einem Einpersonenhaushalt. In welcher Altersgruppe gibt es besonders viele Alleinlebende? Und wo steht Deutschland im EU-Vergleich? In Deutschland leben gut 17 Millionen Menschen alleine. "Das ist gut jede fünfte Person (20,6 Prozent)", teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Demnach ist die Zahl der Alleinlebenden in den vergangenen 20 Jahren deutlich gestiegen - und zwar um rund 22 Prozent. Zum Vergleich: Im Jahr 2004 lebten rund […]

Drei offene Richterposten gibt es derzeit in am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Deren Nachbesetzung könnte sich zum Politikum entwickeln – droht Koalitionskrach? Nach tagelangen Diskussionen soll es an diesem Freitag so weit sein: Der Bundestag entscheidet über die Neubesetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht. Was eigentlich eine Routineentscheidung sein sollte, löste diesmal eine doppelte Kontroverse aus. So könnte der Kandidat der CDU/CSU womöglich für seine Wahl auf Stimmen der AfD angewiesen […]

Das bisschen Haushalt … Oder? Der Bundestag berät ab heute die schwarz-roten Finanzpläne. Warum das nicht nur was für Feinschmecker ist und Kanzler Merz eine Abreibung droht. Bevor die allermeisten Parlamentarier in die Sommerferien verschwinden – die Haushaltspolitiker haben das Nachsehen – geht es unter der gläsernen Reichstagskuppel noch einmal hoch her. Vier Tage lang, von Dienstag bis Freitag, wird im Bundestag der Haushaltsentwurf 2025 der Bundesregierung beraten. Dabei kommen neben […]

Der deutsch-iranische Schriftsteller Navid Kermani hat Bundeskanzler Friedrich Merz scharf kritisiert. Anlass ist eine Äußerung von Merz in einem ZDF-Interview, in dem er die israelischen Angriffe auf den Iran als „Drecksarbeit“ bezeichnete – eine Arbeit, die Israel für alle mache. Kermani wirft Merz vor, mit dieser Wortwahl die zivilen Kriegsopfer im Iran beleidigt und entmenschlicht zu haben. „Wen meint er mit Dreck? Damit meint er offenbar die Menschen, die im […]

Am 2. Juli treffen sich die Spitzen von Union und SPD zum nächsten Koalitionsausschuss in Berlin. Auf der Tagesordnung stehen wichtige Themen wie die Reform des Bürgergelds, eine große Rentenreform und die Entwicklung des Mindestlohns. Die neue Grundsicherung soll härtere Regeln und verstärkte Mitwirkungspflichten für Empfänger bringen und ab Frühjahr 2026 das bisherige Bürgergeld ersetzen. Auch die geplante Anhebung des Mindestlohns auf 15 Euro und weitere Schritte zur Stabilisierung der […]