Bärbel Bas kündigt Rücktritt von allen Ämtern via Instagram an / Schweitzer wird Nachfolger.

Die SPD-Politikerin Bärbel Bas zieht sich mit sofortiger Wirkung aus all ihren politischen Spitzenämtern zurück. Das gab sie in einem emotionalen Statement auf der Social-Media-Plattform Instagram bekannt. Damit legt Bas sowohl ihren Posten als Bundesministerin für Arbeit und Soziales als auch den Co-Parteivorsitz der SPD nieder.

Als zentralen Bewegungsgrund für ihre Entscheidung nannte Bas einen schweren privaten Trauerfall: „Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten. Diese möchte ich mir ausreichend nehmen“, schrieb die Politikerin.

Gleichzeitig übte sie deutliche Kritik am politischen Umgangston der letzten Zeit. Die öffentlichen Angriffe gegen ihre Person seien selbst in dieser schwierigen Phase nicht abgerissen, sondern weiter verschärft worden – „leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners“.

Da sie derzeit nicht über die nötige Kraft verfüge, ihre Pflichten in Regierung und Partei vollumfänglich zu erfüllen, habe sie die logischen Konsequenzen gezogen. Co-Vorsitzender Lars Klingbeil wurde darüber informiert, dass sie das Amt der Parteivorsitzenden mit sofortiger Wirkung niederlegt. Zudem bat sie Bundeskanzler Friedrich Merz darum, sie aus dem Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu entlassen.

Bas betonte, dass ihr dieser Schritt nicht leichtgefallen sei. Ihr Ministerium verdiene jedoch in der aktuellen Phase eine starke Führung, um anstehende Gesetze und Reformen ungehindert voranzutreiben. Abschließend bedankte sie sich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ihres Hauses für die geleistete Unterstützung.

Alexander Schweitzer folgt Bärbel Bas

Alexander Schweitzer soll neuer Bundesminister für Arbeit und Soziales werden. Schweitzer war von Juli 2024 bis Mai 2026 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Er hatte die Regierungsführung von Malu Dreyer übernommen. Nach der verlorenen Landtagswahl im März endete seine Zeit an der Spitze der Landesregierung.

Der 53-Jährige führt inzwischen die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. Außerdem übernahm er im Mai den kommissarischen Landesvorsitz seiner Partei.

Erfahrung in der Arbeits- und Sozialpolitik bringt Schweitzer bereits mit. Von 2021 bis 2024 leitete er in Rheinland-Pfalz das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung. Schon 2013 und 2014 war er dort Sozialminister. Der gebürtige Landauer studierte Jura in Mainz.