Oberhauswahl: Wahlschlappe für Japans Regierungskoalition

Die Oberhauswahl in Japan am 20. Juli 2025 brachte eine historische Niederlage für die Regierungskoalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Komeito. Erstmals seit Gründung der LDP 1955 verlor das Bündnis seine Mehrheit nicht nur im mächtigen Unterhaus, sondern nun auch im Oberhaus des japanischen Parlaments (Nationaldiet).

Die Koalition gewann von 125 zu vergebenen Sitzen nur 47—zu wenig, um mit den ohnehin gehaltenen Sitzen die Mehrheitsmarke von 125 Sitzen zu erreichen. Die liberaldemokratische LDP fuhr mit einem Stimmenanteil von 21,6% ihr schlechtestes nationales Ergebnis aller Zeiten ein. Die junior-Koalitionspartei Komeito stürzte ebenfalls ab und verlor deutlich an Mandaten.

Profitiert haben davon mehrere kleinere Oppositionsparteien und insbesondere die rechte Sanseitō, die auf einer anti-immigrierenden und nationalistischen Agenda einen historischen Zuwachs verzeichnete. Die oppositionellen Demokratische Partei für das Volk und die Konstitutionell-Demokratische Partei (CDP) konnten ebenfalls Sitze hinzugewinnen, während erstmals seit Jahrzehnten die Zahl der weiblichen Abgeordneten deutlich anstieg.

Hauptthemen des Wahlkampfes waren die steigenden Lebenshaltungs- und Reispreise, stagnierende Löhne, soziale Sicherungssysteme sowie härtere Regelungen für ausländische Bewohner. Die Wähler honorierten die Versprechen der Opposition nach Steuerentlastungen und höheren Sozialausgaben, während die Maßnahmen der Regierung als unzureichend angesehen wurden.

Für Premierminister Shigeru Ishiba bedeutet die Wahlschlappe eine massive Schwächung: Sein Kabinett bleibt zwar im Amt, doch wächst parteiintern der Druck auf ihn, zurückzutreten oder auf neue Bündnisse zu setzen. Der Machtverlust in beiden Parlamentskammern leitet eine Phase politischer Unsicherheit in Japan ein, in der wichtige Reformen und Gesetze nur noch mit Zustimmung der Opposition verabschiedet werden können