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Wird der Kanzler Scholz durch Pistorius ersetzt?

today7. Januar 2024 1

Hintergrund
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Ausgerechnet im Ausland gibt es wilde Gerüchte um Olaf Scholz. Der Bundeskanzler soll vor seiner Ablösung durch Boris Pistorius stehen. Das schreibt nicht irgendein Blatt, sondern die angesehene italienische Tageszeitung „La Repubblica“.

Es geht in dem aufsehenerregenden Artikel um Spekulationen rund um den Wirecard-Fall und den angeblichen russischen Spion und früheren Firmenchef Jan Marsalek. Wird sein Wissen Scholz noch gefährlich? Ein bisschen erinnert die Theorie an die Affäre Guillaume, über die Kanzler Willy Brandt stürzte. Ist Scholz erpressbar, weil Putin durch Marsalek über brisante Wirecard-Informationen verfügt?

Diese Enthüllungen könnten Kanzler Scholz, der durch die Ampel-Krise sowieso schon angeschlagen wirkt, „den letzten Schlag versetzen“, so „La Repubblica“. Das Blatt geht noch weiter: Als möglichen Nachfolger bringt es SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius ins Spiel.

Was ist von dem Artikel zu halten? Wirecard-Experte Fabio De Masi teilte den Artikel auf X und ordnete diesen ein. Der frühere Linkspartei-Bundestagsabgeordnete wird von „La Repubblica“ so zitiert: „Mit den Dingen, die er weiß, ist Marsalek ein Risikofaktor für Deutschland.“ Nach der Veröffentlichung unseres Artikels meldete sich De Masi bei unserer Redaktion, kritisierte eine „Winterloch-Schlagzeile“ und machte deutlich, dass ihm in dem Artikel aus Italien die Substanz und Belege fehlen. Das seien „wilde Theorien“ und es langweile ihn, dass der Wirecard-Skandal auf diese Art aufgearbeitet wird, „wenn es gerade in die Russland- oder Scholz-Story passt“.

Olaf Scholz wird eine politische Verantwortung für Wirecard angelastet, weil der milliardenschwere Finanzskandal während seiner Zeit als Bundesfinanzminister aufflog. Die zuständige Aufsichtsbehörde Bafin war seinem Ministerium unterstellt.

Wie realistisch ist ein Wechsel von Pistorius in das Amt des Bundeskanzlers?

▶︎ Scholz müsste dafür zurücktreten und die SPD den anderen Ampel-Parteien Grüne und FDP den bisherigen Verteidigungsminister als Nachfolger vorschlagen. Juristisch wäre das kein Problem, auch nicht die Tatsache, dass Pistorius nicht Mitglied des Bundestags ist.

▶︎ Sollten die Wahlen in den drei ostdeutschen Bundesländern im September dieses Jahres zu dem erwarteten Desaster für die SPD werden, könnte die Partei die Notbremse ziehen und Pistorius zum Kanzler machen. Die Zustimmung der Koalitionspartner Grüne und FDP wäre wahrscheinlich.

Geschrieben von: redaktion

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