Stadt verbietet Corona-Protestveranstaltungen bis Anfang Januar

Die pfälzische Stadt Frankenthal hat alle unangemeldeten Corona-Protestveranstaltungen im gesamten Stadtgebiet bis zum 3. Januar 2022 verboten. „Dies umfasst alle sogenannten Spaziergänge, zu denen Gegner der Corona-Maßnahmen aufrufen, unabhängig vom Wochentag und unabhängig davon, ob sie einmalig oder wiederkehrend stattfinden“, teilte die Kommune am Donnerstag mit Verweis auf eine neue Allgemeinverfügung mit. Auch die Stadt Kaiserslautern hatte „sogenannte Montagsspaziergänge sowie thematisch vergleichbare, nicht angemeldete Ersatzversammlungen im gesamten Stadtgebiet“ per Allgemeinverfügung bis einschließlich 9. Januar 2022 verboten. Dies geschehe wegen der zu erwartenden hohen Teilnehmerzahl, hieß es zur Begründung. Die notwendigen Schutzmaßnahmen würden nicht eingehalten werden, jedoch solle das Infektionsrisiko so gering wie möglich bleiben. Das Erteilen von Auflagen, etwa ein Mindestabstand oder eine Maskenpflicht, bringe erfahrungsgemäß keinen Erfolg. Bei „Montagsspaziergängen“ oder „Spaziergängen“ protestieren in vielen deutschen Orten Menschen gegen staatliche Corona-Maßnahmen.