Rätselraten um Friedensgespräche in Istanbul: Stand der Dinge

Hintergrund und aktuelle Lage

Kurz vor den geplanten Verhandlungen zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine herrscht große Unsicherheit über das Format und die Teilnehmer der Gespräche in Istanbul. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Wochenende als Reaktion auf einen europäischen Vorschlag für eine 30-tägige Feuerpause direkte Verhandlungen mit der Ukraine in Istanbul vorgeschlagen. Allerdings hat er der ab Montag geforderten Waffenruhe bislang nicht zugestimmt.

Wer nimmt teil?

• Kremlsprecher Dmitri Peskow bestätigte, dass eine russische Delegation am Donnerstag nach Istanbul reisen wird, ließ jedoch offen, wer dieser Delegation angehört und ob Putin selbst anwesend sein wird.
• Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seine Bereitschaft signalisiert, nach Istanbul zu reisen und direkt mit Putin zu verhandeln. Er betont, dass nur ein persönliches Treffen mit Putin zu einer Waffenruhe führen könne, da „absolut alles in Russland“ von ihm abhänge.
• Selenskyj wird auf jeden Fall in die Türkei reisen und zunächst den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara treffen. Ein Treffen mit Putin in Istanbul ist von dessen Anreise abhängig.
• Aus den USA wird Außenminister Marco Rubio an den Gesprächen teilnehmen. US-Präsident Donald Trump hat eine eigene Teilnahme erwogen, macht dies aber von Putins Anwesenheit abhängig.

Unklare Erfolgsaussichten

Die Erfolgsaussichten der Gespräche sind eng mit der Teilnahme Putins verknüpft. Selenskyj betont, dass nur direkte Verhandlungen mit Putin einen politischen Durchbruch bringen können. Sollte Putin nicht erscheinen, wertet Selenskyj dies als Zeichen, dass Russland keinen politischen Erfolg anstrebt.

Stimmen aus Europa

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius äußerte sich skeptisch und sieht bei Putin derzeit keinen echten Willen zu Verhandlungen über eine Waffenruhe. Er gehe davon aus, dass Putin weiterhin auf militärische Lösungen setze.

Fazit

Das „Rätselraten“ um die Friedensgespräche in Istanbul besteht vor allem darin, ob Putin persönlich erscheinen wird und wie ernsthaft Russland an einer politischen Lösung interessiert ist. Die Ukraine, die Türkei und die USA bereiten sich auf das Treffen vor, doch ohne Putins direkte Teilnahme bleiben die Erfolgsaussichten ungewiss.

Quellen:

1. https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100718424/ukraine-news-raetselraten-um-friedensgespraeche-in-istanbul.html
2. https://www.stern.de/politik/ausland/die-lage-im-ueberblick–ukraine-krieg–raetselraten-um-friedensgespraeche-in-istanbul-35721018.html