Nahost-Konflikt

Bundestags-Gutachten: „Erhebliche Zweifel“ an Rechtmäßigkeit der Angriffe Israels Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages haben in einem aktuellen Gutachten erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der israelischen und US-amerikanischen Angriffe auf iranische Atomanlagen im Juni 2025 geäußert. Das 54-seitige Dokument wurde auf Antrag des Linken-Abgeordneten Ulrich Thoden erstellt und bezieht sich insbesondere auf die Operation „Rising Lion“ Israels sowie die US-Operation „Midnight Hammer“[1][2][3]. Zentrale Ergebnisse des Gutachtens Selbstverteidigung nach Artikel 51 […]

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die von der Hamas geforderten Änderungen am aktuellen Vorschlag für eine Waffenruhe im Gazastreifen als „inakzeptabel“ bezeichnet. Konkret lehnt Israel die Änderungswünsche der Hamas an einem von Katar vermittelten Vorschlag ab, ist aber weiterhin bereit, an indirekten Verhandlungen teilzunehmen. Eine israelische Delegation wurde zu diesem Zweck nach Doha, Katar, entsandt. Der von Katar vermittelte Vorschlag sieht zunächst eine auf 60 Tage begrenzte Waffenruhe vor. In […]

Der oberste UN-Atomwächter sieht den Iran auch nach den schweren Angriffen Israels und der USA auf die Atomanlagen in der Lage, sein Atomprogramm wieder aufzubauen. Vor allem eine Frage treibt ihn um. Der Iran könnte nach Einschätzung des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) trotz der Angriffe auf die Atomanlagen "innerhalb weniger Monate" mehrere Zentrifugenanlagen zur Anreicherung von Uran in Betrieb nehmen. Die Kapazitäten seien vorhanden, sagte Rafael Grossi dem US-Sender […]

Im Atomstreit zwischen dem Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA sorgt eine neue Eskalation für weltweite Empörung. Die regimetreue iranische Tageszeitung „Kayhan“ hat offen die Todesstrafe für den IAEA-Chef Rafael Grossi gefordert. Die Zeitung wirft Grossi vor, „für Israel spioniert“ zu haben – eine Behauptung, für die es keinerlei Beweise gibt. Beobachter werten den Gewaltaufruf als klaren Angriff mit Rückendeckung des iranischen Regimes. Hintergrund ist ein Bericht der IAEA, der […]

Im Zuge des Zwölf-Tage-Kriegs zwischen Israel und dem Iran hat ein israelischer Luftangriff auf das berüchtigte Ewin-Gefängnis in Teheran für Entsetzen gesorgt. Nach Angaben der iranischen Justiz wurden bei dem Angriff mindestens 71 Menschen getötet, darunter Gefängnispersonal, Wehrpflichtige, Häftlinge und auch Familienangehörige von Inhaftierten. Die Zahlen lassen sich bislang nicht unabhängig überprüfen. Das Ewin-Gefängnis im Norden Teherans ist international als Ort schwerer Menschenrechtsverletzungen und Folter bekannt, insbesondere gegenüber politischen Gefangenen. […]

Waffenruhe tritt in Kraft: Nach zwölf Tagen Krieg zwischen Israel und dem Iran ist eine von US-Präsident Donald Trump vermittelte Waffenruhe in Kraft getreten. Beide Seiten haben sich nach anfänglichen Verstößen nun offenbar an die Vereinbarung gehalten . Israel hebt Beschränkungen auf: Israel hat nach Inkrafttreten der Waffenruhe die während des Konflikts geltenden Beschränkungen für die Bevölkerung aufgehoben. Dazu zählen die Wiederaufnahme des Schulbetriebs, die Erlaubnis für Versammlungen und die […]

US-Präsident Donald Trump signalisiert öffentlich seine Unterstützung für einen Machtwechsel im Iran. Auf seiner Social-Media-Plattform spricht er von „Make Iran Great Again“ und äußert sich offen über einen möglichen Regimewechsel. Die US-Regierung betont jedoch, dass die jüngsten Luftangriffe auf iranische Atomanlagen nicht auf einen Sturz der Führung abzielen. Die Angriffe werden mit der Gefahr einer nuklearen Bewaffnung des Iran begründet. Die internationale Gemeinschaft warnt vor einer weiteren Eskalation und fordert […]