Brandenburg a.d. Havel

Bündnis Sahra Wagenknecht tritt nicht bei Brandenburger Kommunalwahlen im Juni an

today13. März 2024

Hintergrund
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Das neue “Bündnis Sahra Wagenknecht” wird in Brandenburg nicht als eigenständige Partei bei den Kommunalwahlen am 9. Juni starten. “Wir haben dort Bündnisse, wo wir auch zu Kommunalwahlen antreten, aber nicht als BSW”, sagte die Parteigründerin am Dienstag in Berlin. Die Anmeldefrist für die Kommunalwahlen endet am 20. März.

Auch der BSW-Landesverband wird in Brandenburg später als in Thüringen und Sachsen gebildet. Wagenknecht sprach von einer Gründung des brandenburgischen Verbands “relativ zeitnah”, nannte aber keinen Termin. Die Gründung eines Landesverbandes ist eine der Voraussetzungen dafür, bei der Landtagswahl im September antreten zu können. Die Anmeldefrist dafür läuft am 17. Juni aus.

In Sachsen war Ende Februar der bundesweit erste BSW-Landesverband gegründet worden. Thüringen soll Ende dieser Woche folgen. In beiden Bundesländern will die neue Partei bereits bei den Kommunalwahlen im Frühsommer antreten. Eine Bewerbung bei den Landtagswahlen im September visiert die Wagenknecht-Partei dann sowohl in Thüringen und Sachsen als auch in Brandenburg an.

Erstmals findet sich das BSW am 9. Juni bei der Europawahl auf dem Stimmzettel. “Es ist gerade sehr viel in Richtung Parteiaufbau im Gange und selbstverständlich bereiten wir den Europawahlkampf vor”, sagte Wagenknecht. Die 54-Jährige war im Oktober aus der Partei Die Linke ausgetreten und hatte im Januar das BSW gegründet.

Geschrieben von: redaktion

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